UMB Jahresversammlung 2014
Bisher Erreichtes gibt Anlass zur Hoffnung
Vorsitzender Mike Hilberg und Bürgermeister-Kandidat Alfred Wagner ziehen Bilanz
04.12.2014 (mh) Anläßlich der Mitgliederversammlung der Unabhängigen Moosburger Bürger e.V. im bis auf den letzten Platz besetzten Nebenzimmer des Torbräustüberl hatten Mike Hilberg und Alfred Wagner Interessantes aus dem ersten halben Jahr Stadtratsarbeit zu berichten. Bei den Themenschwerpunkten der UMB geht es vorwärts, auch wenn die Ziele noch einige Ausdauer benötigen.
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Den Rückblick auf das Jahr 2014 leitete Mike Hilberg mit ein paar Zahlen zu den UMB ein. Dank der vielen Neuzugänge im letzten Jahr konnten die UMB die altersbedingten Abgänge ausgleichen und verzeichnen jetzt 48 aktive Mitglieder. Vor 30 Jahren waren die UMB erstmalig ins Rathaus eingezogen und damals wie heute basierte der Erfolg auf einem Bürgerentscheid. Bei der letzten Wahl hat die UMB sogar die SPD hinter sich gelassen und ist in Moosburg hinter CSU, Freien Wählern und Grünen die vierte Kraft in einem Stadtrat, der mit SPD, ÖDP und Linken eine noch nie erlebte Vielfalt erreicht hat. Dies wirkt sich unmittelbar auf die Qualität aus. Alle Anträge müssen nun erst Mehrheiten finden, die früher meist vorgegeben waren. Die Erweiterung bei den Referentenposten verteilt die aufgestauten Aufgaben auf viele engagierte neue Gesichter, die der Stadt sicherlich neue Impluse geben werden.
Die UMB haben die Aufgaben thematisch besetzt. Erwin Köhler als Referent mit dem neu geschaffenen Aufgabenfeld Wasser, Abwasser, Hochwasserschutz und Gebühren vertritt die UMB folgerichtig im Aufsichtsichtsrat der Kläranlage, im Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens und im Werkausschuss. Alfred Wagner widmet sich als Marketingreferent und im Hauptverwaltungs- u. Finanzausschuss, im Personalausschuss und im Ausschuss für Bauen, Planen und Umwelt der Stadtentwicklung. Mike Hilberg vertritt die UMB im Rechnungsprüfungsausschuss, im Ausschuss für Jugend, Sport und Kultur und in der Arbeitsgruppe Klimaschutz.

Das Themenspektrum hat sich dadurch zwangsläufig erweitert. Zum Thema Abwasser, das die UMB in den letzten Jahren geprägt haben, gibt es erfreuliche Fortschritte. Zwar sind die Prüfberichte des Bayrischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV) noch nicht öffentlich, aber zumindest stehen sie nun den Stadträten zur Verfügung, wie vom BKPV selbst gefordert. Die Bemängelungen des BKPV zur Kläranlagen GmbH und zur Gebührenkalkulation bestätigen die Vermutungen der UMB. Aber die Stadt ist auf einem guten Weg. Es wurden neue Satzungen erlassen, die Kalkulationen überarbeitet und der Aufsichtsrat zeigt sich gegenüber den Vorschlägen von Erwin Köhler aufgeschlossen. Die ausgewechselte Leitung der Kläranlage ist an einer ordnungsmäßigen Betriebsführung interessiert. Aber es wird noch einige Zeit benötigen, bis die UMB zufrieden sein können und die Moosburger Bürger/Innen Gebührenbescheide erhalten, die nicht mehr hinterfragt werden müssen.

Offen diskutiert wurde in den letzten Wochen der Aufbau weiterer 29 Parabolantennen in Degernpoint. Der Stadtrat hatte beschlossen eine mögliche Klage gegen die Genehmigungsbehörde auf ihre Erfolgsaussichten hin prüfen zu lassen. Und obwohl der Stadtrat ihm in diesem Punkt nicht gefolgt war, hat Erwin Köhler bei der Regierung von Oberbayern eine Aufsichtsbeschwerde gegen die Genehmigungsbehörde eingereicht. Diese gibt die Möglichkeit sämtliche Einwände und nicht nur die baurechtlichen in die Entscheidung einfließen zu lassen. Außerdem kann bei einem Erfolg der Beschwerde die Klage zurückgezogen werden, da so ein Verfahren sich erfahrungsgemäß durch die Instanzen über Jahre ziehen kann.
Die Hauptkritik wendet sich gegen den Standort. Antennen strahlen, weil es ihr Zweck ist. Daher hat der Gesetzgeber Mindestabstände definiert, die in diesem Fall vom Betreiber aber nicht auf dem eigenen Grundstück eingehalten werden können. Einige Antennen haben so flache Abstrahlwinkel, dass der Sendeellipsoid nur knapp über Grund nach Südwesten verläuft, direkt über die angrenzende Straße, was bei einer Erweiterung der Gewerbeflächen nach Süden nicht unproblematisch wäre. Andere Anlagen dieser Art sind daher alle mindestens ein bis zwei Kilometer außerhalb besiedelter Flächen anzutreffen und verfügen in Einzelfällen über zusätzlich schützende Erdwälle.

Abwasserbescheid 2016
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Der Kommentar

Servus Tscharli
Nach nur knapp vier Jahren guter und intensiver Zusammenarbeit trennen sich die Wege von Tscharli Wagner und UMB. Dabei hatte es erfolgreich angefangen. Wagner hatte auf Anhieb als Bürgermeisterkandidat ohne Stadtratsvergangenheit beachtliche 17% erreicht und damit mit Sicherheit von der breiten UMB-Wählerschaft profitiert. Mit Wagner hatte die UMB einen Mitstreiter gewonnen, der viel Kompetenz in Sachen Haushalt und Leidenschaft beim Thema Stadtentwicklung mit gebracht hat. Gemeinsam konnte man mit drei Stimmen im Stadtrat UMB-Politik Gewicht verschaffen. Die Trennung tut beiden weh, wer sie besser verkraftet, wird die Zukunft zeigen.
Aber eins steht fest, die UMB werden auch weiterhin unerschütterlich und mit langem Atem für das Gemeinwohl und ein lebenswertes Moosburg im Einsatz sein.

Ihr Mike Hilberg

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